In der Verwaltung der Stadt Osnabrück und ihren Tochtergesellschaften wird aus Gründen des Klima- und Ressourcenschutzes der Einsatz von Recyclingpapier erhöht. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Bezugnahme auf den Papieratlas 2008 - Recyclingfreundlichste Stadt Deutschlands - das Beschaffungswesen der Stadt Osnabrück und ihrer Tochtergesellschaften auszurichten. Die städtischen Dienstanweisungen sind in diesem Sinne neu zu fassen.

Begründung:

Mit dem Papieratlas 2008 wurden erstmals die Daten zum Papierverbrauch der deutschen Städte über 100.000 Einwohner, die erreichten Einsatzquoten für Recyclingpapier sowie die
Effekte für den Klimaschutz ermittelt. Aachen wurde mit einem Recyclingpapieranteil von 100 % als recyclingfreundlichste Stadt ausgezeichnet. Den zweiten Platz belegen gemeinsam die Städte Essen und Oldenburg.
Initiiert hat den „Papieratlas 2008“ die Initiative Pro Recyclingpapier zusammen mit dem Bundesumweltministerium und dem Deutschen Städtetag. 65 von 81 Großstädten haben
sich an dem Wettbewerb beteiligt. Insgesamt wurden von den 65 betrachteten Städten knapp 2,5 Milliarden Blatt Büropapier verbraucht. Davon waren über 1,7 Milliarden Blatt Recyclingpapier mit dem Blauen Engel. Das entspricht einen Anteil von 70 % im Durchschnitt. Insgesamt haben die betrachteten Städte durch die Verwendung von Recyclingpapier im vergleich zu Frischfaserpapier rund 270 Mio. Liter Wasser, 55 Mio. kWh Energie und 1,5 Mio. kg CO2 eingespart. Mit der eingesparten Wassermenge kann z.B. der Tagesbedarf von
rund 2,2 Mio. Bürgern gedeckt werden. Die eingesparte Menge Energie entspricht einem jährlichen Energieverbrauch von ca. 16.000 Drei-Personen-Haushalten.
Auch die Stadt Osnabrück hat sich an dem Wettbewerb - wenn auch mit nur äußerst mäßigem Ergebnis - beteiligt. Bei einem Gesamtverbrauch von 21.454.400 Blatt Papier betrug der Anteil von Recyclingpapier mit dem Blauen Engel im Bürobereich in Osnabrück lediglich 12,78 % (= 2.296.500). Der Anteil von holzfreiem Büropapier betrug 87,21 % (= 19.108.1500). Vom Gesamtverbrauch entfielen auf den Schulbereich 12,68 % (= 2.645.300). Der Anteil von Recyclingpapier mit dem Blauen Engel im Schulbereich betrug 12,21 % (= 327.500). Diese Zahlen untermauern nachdrücklich den Handlungsbedarf für die Stadt Osnabrück.

Beratungsverlauf:

Herr Hagedorn begründet den Antrag namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter Bezugnahme auf die Einzelheiten der umfangreich schriftlich vorliegenden Begründung. Er fordert die Verwaltung nachdrücklich dazu auf, Möglichkeiten des verstärken Einsatzes von Recycling-Papier intensiv zu prüfen und dabei das vorbildhafte Vorgehen anderer Städte einzubeziehen. Daneben sei auch eine Verringerung des Gesamtpapierverbrauches zu überprüfen.

Aufgrund eines entsprechenden Hinweises von Herrn Hagedorn, dass eine Vorlage zu früherem Zeitpunkt besser wäre, sagt Herr Oberbürgermeister Pistorius die Erstellung der Vorlage bis zur Februarratssitzung zu.

Herr Dr. E. h. Brickwedde nimmt ebenfalls Bezug auf Vergleichszahlen anderer Städte und macht deutlich, dass allerdings für die Stadt Oldenburg zu beachten sei, dass hierbei der Gesamtpapierverbrauch ohne Einbeziehung der Schulen ausgeworfen sei. Dennoch sieht auch er als unumstößliche Zielvorgabe der Verwaltung, den Einsatz von Recycling-Papier mit dem Ziel einer Erhöhung auf 100 % schnellstmöglich zu überprüfen.

Herr Dr. Thiele
begrüßt den Inhalt des Antrages namens der FDP-Fraktion ausdrücklich. Er bedauert, dass eine entsprechende Selbstverpflichtung, die es für die Stadt Osnabrück bereits zu früherem Zeitpunkt gegeben habe, offensichtlich aus den Augen verloren wurde.

Herr Hus sieht die Notwendigkeit zur Reduzierung des Papierverbrauches und zum verstärkten Einsatz von Recycling-Papier im Zusammenhang des beschlossenen Programms zur CO2-Reduzierung und fordert die Verwaltungsspitze auf, Strukturen zu schaffen, die die entsprechende Fragestellung künftig nachhaltiger als bisher bearbeiten, da dringender Handlungsbedarf bestehe. Er verweist ferner darauf, dass die Stadt Osnabrück vor einigen Jahren dem Klimabündnis der Städte beigetreten und auch in diesem Zusammenhang eine Selbstverpflichtung eingegangen sei.

Beschluss:

In der Verwaltung der Stadt Osnabrück und ihren Tochtergesellschaften wird aus Gründen des Klima- und Ressourcenschutzes der Einsatz von Recyclingpapier erhöht. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Bezugnahme auf den Papieratlas 2008 - Recyclingfreundlichste Stadt Deutschlands - das Beschaffungswesen der Stadt Osnabrück und ihrer Tochtergesellschaften auszurichten. Die städtischen Dienstanweisungen sind in diesem Sinne neu zu fassen.

Beratungsergebnis:

Die Abstimmung erfolgt offen.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.