„Eine City-Maut wird es mit der SPD-Fraktion nicht geben!“
Arbeitnehmer und Pendler dürfen nicht zur Kasse gebeten werden

„Es ist schon erstaunlich wie der CDU-Fraktionschef unter dem Deckmantel der Sommerferien versucht, eine City-Maut in Osnabrück salonfähig zu machen. Die Vorschläge der CDU Münster, Autofahrer für die Fahrt in die Innenstadt zur Kasse zu bitten, scheinen auch bei der Osnabrücker CDU große Sympathien hervorzurufen. Mit der SPD ist dies auf keinen Fall zu machen, das Herz unserer Stadt muss für alle erreichbar sein!“, erläutert Frank Henning, SPD-Fraktionschef im Osnabrücker Rat, in einer aktuellen Pressemitteilung

„SPD-Fraktion: „Skandalös und unwürdig"

Mit ihren Verkaufsabsichten bedeutender Werke Nussbaums „zu einem gutachterlich zu ermittelnden Wert“, greift nach Ansicht des kulturpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion im Stadtrat, Heiko Schlatermund, die IHK massiv in den Kunsthandel ein und entfacht damit zugleich eine noch nicht abzusehende Debatte über die Bedeutung von Kunstwerken im Verhältnis zu einem spekulativen Anlagemarkt.

„SPD-Fraktion: Sanierungsstau an Osnabrücker Schulen muss schneller abgebaut werden"
Sozialdemokraten wollen Sanierungsansatz im Haushalt um mindestens 4 Millionen Euro erhöhen

„Der Sanierungsstau, der seit Jahren an unseren Osnabrücker Schulen besteht, wird immer unerträglicher. Fenster die aus Rahmen fallen, Schimmel in Klassenräumen, Sporthallen, die gesundheitsgefährdend sind. Diese Beispiele zeigen, dass wir des bekannten Investitionsbedarf nicht mehr Herr werden. Wir dürfen nicht immer nur reagieren, wenn gerade mal wieder Substanzprobleme an einer Schule auftreten, wir müssen das Heft selbst in die Hand nehmen und einfach mehr investieren. Die SPD-Fraktion wird daher für die kommenden Haushaltsberatungen eine Erhöhung des Ansatzes für Schulsanierungen um mindestens 4 Millionen Euro beantragen“, erläutern Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, und Dr. Jens Martin, finanz-und schulpolitischer Sprecher der Rats-SPD.

„SPD-Fraktion unterstützt die Freiwillige Feuerwehr Schinkel!“
Spendensammlung der SPD-Ratsfraktion über 540 Euro übergeben


Das jährlich stattfindende Grünkohlessen der SPD-Fraktion wird traditionell dazu genutzt, Spenden einzusammeln, die dann an soziale, karitative Projekte in der Stadt Osnabrück weitergeleitet werden. In diesem Jahr hat sich die SPD-Fraktion dazu entschlossen den eingesammelten Betrag zu teilen. Die eine Hälfte wurde bereits von unserem Grünkohlkönigspaar Antje Schulte-Schoh, SPD-Bundestagskandidatin für Osnabrück, und Uwe Görtemöller,  SPD-Bürgermeister der Stadt Osnabrück, an das Projekt „Streuner“ der Wohnungslosenhilfe der Sozialen Dienste SKM übergeben. Nun konnte auch die andere Hälfte i.H.v. 540 € an die Freiwillige Feuerwehr Osnabrück-Schinkel übergeben werden.

„Skatehalle im Hasepark muss erhalten bleiben“
SPD-Fraktion fordert Lösungen für Stromversorgungsprobleme

„Die Existenz bedrohenden Probleme der Osnabrücker Skatehalle im Hasepark hinsichtlich der Stromversorgung müssen schnellstmöglich gelöst werden. Dieser Anziehungspunkt für Kinder, Jugendliche und Erwachsene aus Osnabrück und Umgebung muss erhalten bleiben und darf nicht aufgrund einer nichtvorhandenen Stromzufuhr einfach aufgegeben werden“, erklären Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender im Osnabrücker Rat sowie Heidrun Achler und Roswitha Pieszek als örtliche Schinkelaner SPD-Ratsmitglieder.

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