Frank Henning - FraktionsvorsitzenderJens Martin - schulpolitischer SprecherDas neue Schulgesetz wird die Bildungschancen für Schülerinnen und Schüler verbessern: „Wir sind sehr zufrieden, dass das neue Gesetz uns vor Ort mehr Handlungsmöglichkeiten eröffnet. Dadurch können wir den Elternwillen stärker berücksichtigen und vor Ort Verbesserungen bedarfsgerecht umsetzen“, erklären dazu Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und MdL und Jens Martin, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

SPD-Fraktion forciert die Sanierung der Vehrter Landstraße

Uwe Görtemöller - sportpolitischer Sprecher Ulrich Hus - Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses „In der Bürgerversammlung am 02.02.2015 in der Hermann-Nohl-Schule wurde eines deutlich: die Lärmemmissionen an der Vehrter Landstraße sind für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort eine deutliche Belastung. Daher haben wir bereits in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2015 als einzige Fraktion gefordert, die Planungskosten für eine Sanierung bereits in 2015 einzustellen. Diesem SPD-Vorschlag ist der Rat dann auch gefolgt“, erläutern Uwe Görtemöller, zuständiges Ratsmitglied der SPD aus dem Stadtteil  Dodesheide, und Ulrich Hus, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Frank Henning - FraktionsvorsitzenderJens Martin - schulpolitischer Sprecher„Dass die CDU in Osnabrück mit fadenscheinigen Argumenten und einem großen Maß an Polemik die Schulgesetznovelle der rot –grünen Landesregierung bewusst falsch darstellt, führt einzig und allein zu einer großen Verunsicherung der Osnabrücker Elternschaft. Hier wird mit den Ängsten und Befürchtungen der Eltern gespielt, um daraus politisches Kapital zu schlagen. Redlichkeit und Ehrlichkeit bleiben mal wieder auf der Strecke“, zeigen sich Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Niedersächsischen Landtages und Jens Martin, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, enttäuscht.

Frank Henning - Fraktionsvorsitzender Die harsche Reaktion der FDP-Fraktion stößt innerhalb der SPD-Fraktion auf Verwunderung.

„Nicht nur, dass die Praxis der Kreditaufnahme in Schweizer Franken seit 2000 innerhalb der Stadtverwaltung erfolgte, und somit seit fast 15 Jahren von der FDP-Fraktion mitgetragen wurde, auch hat man dieses Vorgehen innerhalb der CDU-FDP-Mehrheitsperiode im Rat von 2001 bis 2006 nicht geändert. Wenn die FDP es schon immer gewusst haben will, dass dieses Instrument der städtischen Finanzpolitik scheitert, warum hat sie es dann nicht schon vor 14 Jahren abgeschafft?“, fragt sich Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

Frank Henning - FraktionsvorsitzenderDer traditionelle Handgiftentag fand am 5. Januar 2015 statt. Als Symbol guter Zusammenarbeit reichten sich die anwesenden Personen - der Oberbürgermeister, Ratsmitglieder sowie Abgeordnete des Landtages und des Bundestages - die Hände. Die Rede des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Frank Henning, stellen wir Ihnen hier zur Verfügung.

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