Kerstin Lampert-HodgsonFrank Henning, MdL - Fraktionsvorsitzender„Abenteuerliche Abschleppmethoden, Schikane der Design-Messe am Güterbahnhof, Klage gegen den Freiraum Petersburg, Zerschlagung der Jugendkulturtage, wir fragen uns, was die Osnabrücker Kulturlandschaft und ihr kreativen Köpfe noch alles von der Zion GmbH zu erwarten hat“, äußern sich Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender und Kerstin Lampert-Hodgson, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion besorgt.

Frank Henning, MdL - Fraktionsvorsitzender„Die SPD-Ratsfraktion ist froh, dass das BGH zu dem Urteil gekommen ist, die 160 Millionen Euro aus einer Rückerstattung der Umsatzsteuer, der insolventen Karmann-Produktionsgesellschaft zuzusprechen. Eine andere Entscheidung entspräche nicht dem gesunden Menschenverstand und wäre den ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einfach nicht zu vermitteln gewesen“, erklärt Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Niedersächsischen Landtages.

Christel Wachtel - stellv. FraktionsvorsitzendeDer Fragebogen, den Eltern von Vorschulkindern ausfüllen sollen, enthält immer noch viele überflüssige Fragen, stellt die rot-grüne Zählgemeinschaft im Osnabrücker Rat fest. „Was hat das Geburtsland oder das Alter der Eltern mit dem Entwicklungsstand der Kinder zu tun. Das ist übergriffige Schnüffelei, die allenfalls dazu dienen kann, Vorurteile und Stigmatisierungen zu verfestigen“, kritisieren die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses, Anke Jacobsen (Bündnis 90/Die Grünen), und die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Christel Wachtel.

SPD im ICOAuf Einladung der SPD-Fraktion trafen sich die führenden Vertreter der IHK Osnabrück - Emsland - Grafschaft Bentheim, Martin Schlichter (Präsident), Marco Graf (Hauptgeschäftsführer) und Eckhard Lammers (Geschäftsführer für den Bereich Standortentwicklung) mit der Osnabrücker Rats-SPD im Innovationszentrum Osnabrück (ICO) an der Sedanstraße.

Frank Henning, MdL - FraktionsvorsitzenderHeiko Panzer - Ratsmitglied

Frank Henning und Heiko Panzer von der SPD Ratsfraktion sehen die Einführung eines Elektro-Bus-Systems als ersten großen Schritt für den Klimaschutz in Osnabrück. „Die SPD-Fraktion setzt mit der Installation eines E-Bus-Systems in Osnabrück auf eine umfassende Neuorientierung des ÖPNV. Eine Festlegung auf ein Oberleitungsbussystem hat entgegen den Behauptungen der Stadtbahninitiative (SBI) nie stattgefunden“, erläutern Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Niedersächsischen Landtag, sowie Heiko Panzer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

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