Frank Henning - Fraktionsvorsitzender„Demokratiegewinn“ durch ein wieder eingeführtes Stichwahlsystem: Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt den aktuell beratenen Gesetzentwurf der neuen Landesregierung zur Wiedereinführung der Stichwahlwahl bei den Oberbürgermeister-Wahlen.

Frank Henning - Fraktionsvorsitzender„Auch in Osnabrück müssen Mieter sorglos wohnen. Es darf nicht sein, dass hohe Maklerkosten die Benachteiligung sozial Schwächerer um eine weitere Belastung erhöhen. Ich freue mich deshalb im Interesse der Betroffenen, dass unsere neue Landesregierung hier neue Pflöcke setzen will“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende und neu gewählte Landtagsabgeordnete Frank Henning.

Frank Henning - Fraktionsvorsitzender„Unsere Stadt wird verantwortlich geführt. Auch wenn manche politischen Gegner bis hin zu einzelnen Pressekommentatoren gern den Eindruck erwecken möchten, an Osnabrücks Stadtspitze herrsche eine Art ‚Personalchaos‘, trifft dies die Wirklichkeit in keiner Weise und verursacht allenfalls unnötige Panikmache und Verunsicherung von Menschen“, erklärte für die SPD-Fraktion deren Vorsitzender Frank Henning.


Christel Wachtel - stellv. Fraktionsvorsitzende"Das Gutscheinsystem gehört abgeschafft! Die Maßnahme der neuen Landesregierung ermöglicht uns exakt jenen Weg, den die rotgrünen Ratsfraktionen schon immer ebenso verfolgt haben wie kompetente Initiativen, Menschenrechtsorganisationen und Wohlfahrtsverbände. Wir sollten deshalb auch in Osnabrück schnellstmöglich daran gehen, die Leistungen für Flüchtlinge auf Bargeld statt Wertmarken umzustellen", erklärten für die Fraktionen der Zählgemeinschaft deren sozialpolitische Sprecherinnen Christel Wachtel (SPD) und Anke Jacobsen (Bündnis 90/Die Grünen).

Heiko Panzer - RatsmitgliedUlrich Sommer - stellvertretender Fraktionvorsitzender und familien- und jugendpolitischer Sprecher„Das Eversburger Beispiel ist ein Signal und zeigt für Grundschuleltern aller Stadtteile, dass sich aktiver Einsatz lohnt. Schulwegsicherung muss ein zentraler Maßstab bei allen verkehrspolitischen Entscheidungen sein“, forderten für die SPD-Fraktion deren jugendpolitischer Sprecher Uli Sommer und der verkehrspolitische Sprecher und Eversburger Ratsherr Heiko Panzer.

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