Ulrich Sommer - stellvertretender Fraktionvorsitzender und familien- und jugendpolitischer Sprecher„Mit unserem Vorschlag zur Anpassung der KiTa-Beiträge stellen wir sicher, dass sich Osnabrück wie in der Vergangenheit als familienfreundliche Stadt präsentieren kann. So soll es trotz schwieriger Finanzlage auch zukünftig bleiben“, erklärten für die rot-grüne Zählgemeinschaft der Vorsitzende des Jugendhilfeausschuss, Uli Sommer (SPD), und die familienpolitische Sprecherin der Grünen, Anne Hüttl.

„Wir wollen nicht einseitig Familien mit sehr kleinen Kindern und Mehrkind-Familien belasten“, sind sich die beiden einig. Daher lehnt die Zählgemeinschaft die Vorschläge der Verwaltung, unter anderem die Beiträge für die Krippenplätze drastisch zu erhöhen, ab. „Im schlimmsten Fall hätte der Verwaltungsvorschlag für eine Familie mit drei Kindern eine Mehrbelastung von über 300€ monatlich bedeutet. Das können und wollen wir nicht verantworten“, so Uli Sommer.

Die Zählgemeinschaft schlägt aufgrund der gestiegenen Kosten vor, die Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Krippen, Kindertagesstätten und Horten zum 1.8.2013 um 10% zu erhöhen. Der notwendige und sinnvolle Ausbau von Betreuungsplätzen kostet die Stadt sehr viel Geld bei gleichzeitig völlig unzureichender Refinanzierung durch Bund und Land, von den gestiegenen Unterhaltungskosten ganz abgesehen. Hüttl dazu: „ Seit etwa fünf Jahren gab es keine Beitragserhöhungen. Daher scheinen sie uns zum jetzigen Zeitpunkt verantwortbar. Besonders wichtig ist uns, dass Eltern, die sich aufgrund ihres geringen Familieneinkommens die Beiträge nicht leisten können, auch weiterhin von den Kosten befreit sind.“

Rot-Grün schlägt vor, an der bisherigen Geschwisterregelung festzuhalten. Weiterhin wird der Beitrag nur für ein Kind entrichtet - mit der Ausnahme, dass zukünftig der höchste Einzelbeitrag zugrunde gelegt wird. Darüber hinaus verlangt die Zählgemeinschaft, dass die Verwaltung einen Vorschlag für eine einkommensabhängige Sozialstaffelung der Beiträge vorlegt, um im besten Fall in Zukunft die Kosten für die Kinderbetreuung in Osnabrück insgesamt gerechter zu verteilen.

„Mit maßvollen Beitragserhöhungen wollen wir garantieren, dass wir KiTa-, Hort- und Krippenplätze in unserer Stadt in ausreichender Zahl und vor allem bei weiterhin guter Qualität anbieten können. Unseren Vorschlag dazu sind ausgewogen und verantwortbar, auch wenn wir weiterhin davon träumen, irgendwann einmal eine komplett kostenfreie Kinderbetreuung anbieten zu können“, so die beiden Fachpolitiker abschließend.

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