Frank Henning - Fraktionsvorsitzender„Wenn der CDU Kreisvorsitzende Burkhard Jasper seinen Parteitag fragt, warum die Union die Wahlen nicht gewinnt, können wir ihm schnell aus seiner Ratlosigkeit helfen“, erklärte der SPD Fraktionsvorsitzende im Osnabrücker Stadtrat Frank Henning.
„Die CDU verkommt nämlich zur NEIN-Sager-Partei – ohne Visionen und Zielrichtung. Die Wählerinnen und Wähler verstehen nicht, wofür die Partei eigentlich noch steht“, erklärte der SPD-Sprecher. Dies habe seine Ursache auch in widersprüchlichen Erklärungen zwischen Partei und Fraktion. Auch aufmerksame Beobachter dürften es kaum verstehen, wenn einerseits der Kreisvorsitzende erkläre, es komme darauf an, die Wohnbevölkerung zu erhöhen und die Wirtschaft zu fördern, der CDU-Fraktionsvorsitzende Brickwedde aber andererseits eine positive Entwicklung am Neumarkt durch ein offenes und innenstadtverträgliches Einkaufscenter blockieren wolle. Derselbe diffamiere überdies seriöse Überlegungen zum Bau einer Arena am Güterbahnhof für Sport- und gesellschaftliche Veranstaltungen als Prestigeobjekt.

„Beim geplanten Einkaufscenter am Neumarkt - aber auch bei den vorgelegten Überlegungen zum Bau einer Sport- und Kongressarena am Güterbahnhof - handelt es sich um wirtschaftsfördernde Maßnahmen, die dem Standort Osnabrück zusätzliche Kaufkraft, Wertschöpfung und Steuereinnahmen bringen sollen. Allein die geplante Investitionssumme für das Einkaufscenter von 150 Mio. € löst Folgeinvestitionen am Neumarkt in einer Größenordnung von 70 Mio. € aus, die der Osnabrücker Wirtschaft und dem Standort insgesamt gut tun. Ein offenes und von seiner Größe her innenstadtverträgliches Einkaufscenter wird zusätzliche Kaufkraft und Kunden nach Osnabrück holen, von dem das Oberzentrum insgesamt profitieren wird“, ist sich Henning sicher. Das Cima-Gutachten habe eindrucksvoll bestätigt, dass ein Einkaufszentrum in einer Größenordnung von 18.000 qm für den aperiodischen Bereich, also Textilien und Elektroartikel, für die Innenstadt nicht nur verträglich ist, sondern dass der innerstädtische Einzelhandel insgesamt durch Neukunden aus dem Umland in einer Größenordnung von einem zusätzlichen Drittel profitieren werde.

Auch die sogenannte Umlaufrendite hätte durch den vorgestellten Neubau einer Arena in Gestalt zusätzlicher Besucher und Übernachtungen weitere wirtschaftliche Impulse im Bereich der Gastronomie und der Hotelwirtschaft gebracht. Bei derartigen Projekten sei verantwortlich und ergebnisoffen zu prüfen, ob beispielsweise eine Arena am Güterbahnhof wirtschaftlicher ist als eine Sanierung der bestehenden Osnabrück-Halle für gut 20 Mio. €. „Was das Ganze mit Prestigebau zu tun hat“, so Henning, „bleibt das Geheimnis von Herrn Brickwedde.“

Die SPD Fraktion selbst habe sich - nach eingehender Prüfung – vor allem aus gesamtstädtischer Verantwortung im Rahmen einer verantwortlichen Haushaltspolitik dazu entschlossen, der Sanierung der OsnabrückHalle den Vorzug zu geben. Gleichwohl handele es sich bei dem geprüften Arena-Bau nicht um ein Prestigeobjekt, sondern lediglich um eine betriebswirtschaftliche Überprüfung zwischen den Kosten eines Neubaus und denen einer Sanierung. „Diese wirtschaftlichen Zusammenhänge versteht die CDU Fraktion unter Führung von Herrn Brickwedde offenkundig nicht“, fürchtet Henning.

Die geplante Bürgerbefragung zum Neumarkt sieht die SPD Fraktion hingegen sehr positiv. Die Pläne der Ratsmehrheit bedeuten, einen urbanen Platz mit Aufenthaltsqualität für Menschen zu schaffen und insbesondere den Durchgangsverkehr, der am Neumarkt etwa zwei Drittel ausmacht, zu reduzieren.

„Die Totalblockade und Verweigerungshaltung der CDU führt im Ergebnis lediglich dazu, dass die sechsspurige Autobahn am Neumarkt erhalten bleibt, statt einen attraktiven Begegnungsraum zu schaffen. Wir sind sehr zuversichtlich und gelassen, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Vorzüge aus Planungen der Ratsmehrheit am Neumarkt erkennen und unterstützen werden“, schließt der Vorsitzende.

Termine

Archiv: Aktuelles