Was haben Osnabrück und Siegen gemeinsam? Beide Städte liegen in geographischer Randlage: Siegen nahe an Hessen und Rheinland-Pfalz, Osnabrück an Nordrhein-Westfalen. „Es liegt allerdings weniger an unseren Randlagen, viel mehr an gemeinsamen Themen und Problemen, über die wir sehr konstruktiv miteinander diskutiert haben“, stellten die beiden SPD-Sprecher Frank Henning (Fraktionsvorsitzender in Osnabrück) und Peter Mörbitz (stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Siegen) nach einem gemeinsamen Treffen von Mitgliedern beider Fraktionen im Osnabrücker Rathaus fest.

"Union und FDP in Bund und Land stehlen sich klammheimlich aus der Verantwortung für die Familien in der Stadt", stellten der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning und der familienpolitische Sprecher Uli Sommer fest. Hintergrund ist die Vereinbarung zwischen Bund, Ländern und Kommunen, bis 2013 für 35% der unter Dreijährigen ein Betreuungsangebot bereitzustellen. Für Kinder ab einem Jahr gibt es dann außerdem einen Rechtsanspruch auf ein Betreuungsangebot.

"Es macht keinen Sinn, in Sonntagsreden den hohen Stellenwert von Bildung und Qualifizierung zu betonen, konkrete Möglichkeiten dafür dann aber massiv zu beschneiden", erklärten für die SPD-Fraktion deren Vorsitzender Frank Henning und die Ratsfrau Alice Graschtat.

"Betroffene und Experten, die hautnahe mit den Problemen zu tun haben, dürfen beim künftigen Lenkungsausschuss zur Weiterentwicklung der sonderpädagogischen Förderung nicht außen vor bleiben. Wir wollen deshalb im Stadtrat eine Beteiligung des Netzwerks Inklusion durchsetzen", kündigten für die SPD-Fraktion der schulpolitische Sprecher Paul Meimberg und für die Grünen deren Sprecherin Birgit Strangmann an.

"Am Limberg entsteht ein Freizeit-, und Gewerbegebiet, das eindeutig für die sozialdemokratische Zielsetzung von Arbeit plus Umwelt steht", erklärten für die SPD-Fraktion deren Vorsitzender Frank Henning und sein Stellvertreter Ulrich Hus. Beide kritisierten ablehnende Stimmen, wie sie zuletzt vom UWG-Ratsvertreter Wulf-Siegmar Mierke laut geworden war.

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