„Befremdliche Angriffe auf VHS sind zurückzuweisen!“
SPD-Fraktion für offene Diskussionen und Meinungspluralismus

„Mit Kopfschütteln nimmt die SPD Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück die Angriffe auf die von der VHS Osnabrück geplante Veranstaltung am kommenden Freitag – wie in der NOZ berichtet - zur Kenntnis. Gerade eine Einrichtung wie die Osnabrücker VHS, die durch ihre anerkannt hohe Qualität in der politischen Erwachsenenbildung bekannt ist, biete einen Raum für offenen Diskussionen und Meinungspluralismus, den es auch und gerade in der Beurteilung des Israel-Palästina-Konfliktes geben muss“, erläutern Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, und Heiko Schlatermund, kulturpolitischer Sprecher der Rats-SPD, in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

„Brickwedde verliert Übersicht und schmückt sich mit fremden Federn“
Hallensanierung in Lüstringen aufgrund SPD-Initiative aus KIP II-Mitteln

„Die Aussage des CDU-Fraktionsvorsitzenden, dass die Investitionen in die neue Sporthalle in Lüstringen aufgrund einer CDU-Initiative erfolgen, ist schlicht falsch. Die von Herrn Brickwedde genannten Mittel in Höhe von 80 Millionen Euro, die durch Ratsbeschluss im Dezember 2017 für die Schul- und Sporthallensanierung in den nächsten vier Jahren in den Haushalt eingestellt wurden, unterliegen der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht. Da diese Genehmigung noch nicht erteilt ist, stehen sie folglich noch gar nicht zur Verfügung“, erläutert Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Osnabrück.

„SPD-Fraktion und SPD-Unterbezirksvorstand ziehen Zwischenbilanz“
Anträge der Partei werden bei der Ratsarbeit umgesetzt

„Der SPD-Unterbezirksvorstand und die SPD-Fraktion haben sich am vergangenen Montag in einer gemeinsamen Sitzung über erreichte Ziele und neue Initiativen ausgetauscht. Wir machen das zukünftig in konstanten Abständen, damit alle Teile der Osnabrücker SPD in Kontakt bleiben und wir durch einen regelmäßigen Gesprächsrahmen unsere politischen Vorstellungen besser umsetzen können“, berichten Antje Schulte-Schoh, Vorsitzende der Osnabrücker SPD, und Frank Henning, Chef der SPD-Ratsfraktion, in einer gemeinsamen Pressemitteilung

„CDU und SPD: Osnabrücker Feuerwehr muss zukunftsfähig aufgestellt sein“
Sparwille darf niemals zu Lasten der öffentlichen Sicherheit gehen

„Die Ratsfraktionen von CDU und SPD nehmen verwundert zur Kenntnis, dass die Verbesserung und die Neuaufstellung der Osnabrücker Feuerwehr in wenigen Teilen der Bevölkerung nur unter dem Kostengesichtspunkt und ablehnend diskutiert wird. Wenn es um den Schutz der Osnabrückerinnen und Osnabrücker geht, darf ein falsch gemeinter Sparwille jedoch niemals zu Lasten der öffentlichen Sicherheit gehen“, äußern sich die fachpolitischen Sprecher für Feuerwehr und Ordnung Marius Keite (CDU) und Anita Kamp (SPD) in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

„SPD-Fraktion stellt Antrag zur Digitalisierung des Straßenzustands“
Investi
tionen sollen planbar und transparent werden, Kosten sollen sinken!

„Nach dem Willen der SPD-Ratsfraktion und ihrem Sprecher für Stadtentwicklung, Heiko Panzer, soll die Verwaltung beauftragt werden, eine digitale Kartierung des Osnabrücker Straßennetzes inklusive Rad- und Fußwege vorzunehmen. Ausgehend von den Hauptverkehrsachsen bis in die Neben- und Wohnstraßen in den Quartieren. Hierbei sind der Zustand der Ver- und Entsorgungsleitungen unterhalb des Straßenraums, die Qualität und Langlebigkeit des Straßenunterbaus und der Zustand der Deckschicht zu berücksichtigen. Das Ergebnis ist eine aktuelle Straßenzustandsbewertung nach Kategorien. „Die Kartierung soll eine trans-parente Bewertung aller Osnabrücker Straßen zulassen“, erklärt Frank Henning, Fraktionsvorsitzender der SPD.

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