„Untertunnelung der Atterstraße muss endlich kommen!“
SPD-Fraktion: Haushaltsmittel müssen 2019 bereitgestellt werden

„Die Bahnunterführung an der Atterstraße hat für die SPD-Ratsfraktion schon sehr lange oberste Priorität.Der höhengleiche Bahnübergang ist der einzige beschrankte Bahnübergang an einer Hauptverkehrstrasse in der Stadt Osnabrück. Durch die hohe Verkehrsfrequenz in der Atterstaße und der dortigen Bahnlinie entstehen Wartezeiten für alle Verkehrsteilnehmer vor geschlossenen Schranken von mehr als 4,5 Std. pro Tag. Hinzukommt, dass bedingt durch die zahlreichen Rückstaus, viele gefährliche Verkehrssituationen entstehen, die es zu verhindern gilt. Die SPD-Ratsfraktion fordert, dass nun endlich die erforderlichen Mittel in den städtischen Haushalt eingestellt werden, damit die Untertunnelung der Atterstraße angegangen werden kann“, erklären Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, und Heiko Panzer, stadtentwicklungspolitischer Sprecher und Eversburger Ratsmitglied, in einer aktuellen Pressemitteilung.

„Erfolgreiche Zukunft des ÖPNV ohne Neumarkt schwer vorstellbar!“
Neumarkt wichtig für die Erreichbarkeit unserer Innenstadt

„Die SPD Ratsfraktion hatte der Studie zum busverkehrfreien Neumarkt zugestimmt und hat sich ergebnissoffen an den Workshops unter der Leitung des Nahverkehrsexperten Mathias Schmechtig beteiligt. Nun liegen die ersten Studienergebnisse vor, welche zeigen, dass für uns als SPD-Fraktion ein ÖPNV-freier Neumarkt nur schwer vorstellbar ist!“,  erklärt Frank Hennig, Fraktionsvorsitzender der SPD im Osnabrücker Rat. „Für viele Busnutzer ist der Neumarkt heute Start- und Zielpunkt, und für die Nutzer, die heute am Neumarkt umsteigen, birgt jede der präsentierten Lösungen einen Qualitätsverlust!“, ergänzt Heiko Panzer, umweltpolitischer Sprecher der Rats-SPD.

„Mobile Zukunft wird schneller, sauberer und verbindet mehr Menschen“
SPD-Fraktion begrüßt das neue Liniennetz 2019 der Stadtwerke Osnabrück

 "Für uns ist der Entwurf des neuen Liniennetzes 2019 ein großer Wurf", erklären Susanne dos Reis, verkehrspolitische Sprecherin, und Heiko Panzer, für die SPD-Fraktion.
Besonders wertvoll finden wir die neu geschaffene Linie 110, die im Norden der Stadt wichtige Ziele miteinander verbindet, ohne die Fahrgäste zunächst ins Zentrum zu fahren. Diese Stadtteilverbindungen, die unter anderem Eversburg mit Haste und dem Nettebad und Haste mit der Dodesheide verbinden, ist ein echter Zugewinn und macht den ÖPNV in Osnabrück deutlich attraktiver. Erstmals werden damit auch Stadtteile mit angrenzenden Industrie- und Gewerbegebieten in der Nachbarschaft über Querachsen verbunden, wie z.B. der Hasepark und die Römereschstraße. So wird das ÖPNV-Angebot für mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu einer echten Alternative zum Auto“, erläutern die beiden SPD-Politiker weiter.

„Immer schön bei der Wahrheit bleiben!“
SPD-Fraktion stimmte geschlossen gegen die Mittelstreichung durch die CDU für die Bahnunterführung an der Atterstraße

 
„Haushaltsberatungen sind sehr intensiv und komplex, da kann man schon einmal etwas vergessen. Dennoch sollte man nicht Unwahrheiten verbreiten, wie Fritz Brickwedde (CDU), wenn man sich an Tatsachen offensichtlich - bewusst oder unbewusst - nicht erinnern kann. Richtig ist, dass der SPD Fraktionsvorsitzende Frank Henning bei den interfraktionellen Haushaltsgesprächen gegenüber der CDU und den Grünen zunächst signalisiert hatte, dass im Interesse einer breiten Haushaltsmehrheit auch die SPD Fraktion dem Antrag von CDU und Grünen, die Planungsmittel für die Bahnunterführung in Eversburg zu streichen, im Wege einer Kompromissfindung zum Haushalt zustimmen könnte. Diesem Ansinnen ihres Vorsitzenden ist die SPD Fraktion bei den weiteren Beratungen aber nicht gefolgt und deshalb hat die SPD Fraktion bei der Schlussabstimmung über den Haushalt in der Ratssitzung am 5.12.2017 dem Antrag von CDU und Grünen, die Planungskosten für die Bahnunterführung in Eversburg in Höhe von 300.000 Euro zu streichen, nicht zugestimmt. Der Beschluss zur Streichung wurde im Rat von CDU, Grünen, BOB, Linken, UWG, Piraten und dem OB gegen die Stimmen der gesamten SPD Fraktion und der FDP Fraktion gefasst“, machen Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Heiko Panzer, Stadtteilvertreter von Eversburg/Atter und stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Rats-SPD, in einer gemeinsamen Pressemitteilung deutlich.

„SPD-Fraktion: Osnabrück braucht Leerstands- und Baulückenmanagement!“
Leerstehender Wohnraum soll verstärkt reaktiviert werden, um Angebot zu erhöhen

 „Die Osnabrücker SPD-Fraktion geht mit einer weiteren Idee gegen den anhaltenden Druck auf dem Osnabrücker Wohnungsmarkt vor. Die Stadt solle mit einem fachbereichsübergreifenden Leerstandsmanagement freie Wohnungen und Häuser für den allgemeinen Wohnungsmarkt reaktivieren und damit für alle Bürgerinnen und Bürger zurückgewinnen, fordern Susanne Hambürger dos Reis und Heiko Panzer als Vertreter der SPD-Ratsfraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in einer aktuellen Pressemitteilung. Die SPD kündigt zu diesem Thema einen Antrag für die kommende Ratssitzung an und sucht unter den Fraktionen nach Unterstützung.
„In der Stadtverwaltung muss es eine Funktion geben, unter der die Reaktivierung von leerstehendem Wohnraum gebündelt vorangetrieben wird. Die SPD-Ratsfraktion weiß, dass es in der Immobilienbranche zarte Aktivitäten gibt, die sich mit Leerständen beschäftigen, auch gibt es private Initiativen und die Online-Plattformen.

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