„SPD-Fraktion diskutiert über Rechtspopulismus!“
Oliver Röpke, Mitglied im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, hält Impulsreferat

„Im Vorfeld des Forums für soziale Gerechtigkeit, das sich mit dem Rechtspopulismus in Europa beschäftigt, haben wir als SPD-Fraktion Oliver Röpke, Mitglied im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, eingeladen, mit uns dieses Thema zu diskutieren“, erläutern Frank Henning, Mitglied des Nie-dersächsischen Landtags und Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, und Heiko Schlatermund, kultur- und hochschulpolitischer Sprecher der SPD.


„Auch in der Friedensstadt Osnabrück ist es unumgänglich den seit Jahren waschsenden rechtspopulistischen Bewegungen und Parteien immer wieder entgegenzutreten. Rassistische Ablehnung und Abwertung von Geflüchteten, Migrantinnen und Migranten erleben wir in unserer Gesellschaft leider immer wieder und immer öfter. Immer häufiger werden sogenannte „Andere“ oder „Fremde“ mit Worten beleidigt oder sogar schlimmstenfalls körperlich angegriffen“, erläutert Schlatermund weiter.

Eine aktuelle Untersuchung der Universität Leipzig zeige, dass insbesondere die Ablehnung und Abwertung von Musliminnen und Muslimen, Sinti und Roma und Asylsuchende deutlich zugenommen habe. Aber auch die Bedrohungen für Menschen jüdischen Glaubens werde immer zahlreicher. Aktuelle Vorfälle in Berlin und auch in Frankreich verdeutlichen dies.

„Die steigende Zahl von rassistischen Vorfällen darf unter keinen Umständen dazu führen, dass wir sie ir-gendwann als normal empfinden und damit in unserer Gesellschaft akzeptieren.
Jeder Angriff, egal welcher Art, jede Diskriminierung stellt für die betroffene Person eine Verletzung seiner Menschenwürde dar und muss benannt und verfolgt werden“, führt Henning weiter aus.

Wir als SPD-Fraktionen bringen eines klar und deutlich zum Ausdruck: In unserer Friedensstadt ist kein Platz für Diskriminierung und Rassismus. Wir werden nicht wegschauen, wenn Menschen herabgewürdigt werden und wir werden denen, die mit ihrer rechtspopulistischen Politik Stimmungen provozieren und diskriminieren keinen Zentimeter unserer weltoffenen und toleranten Stadt überlassen“, verdeutlicht Schlatermund zum Abschluss.

 

 

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