An dieser Stelle erhalten Sie grundlegende Informationen zu unserer Politik.

Liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,
sehr geehrter Herr Innenminister Pistorius,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Griesert,
sehr geehrter Herr Landrat Dr. Lübbersmann,
sehr geehrte Mitglieder des Landtages, des Bundestages und des Europäischen Parlaments,
verehrter Ehrenbürger Hans Jürgen Fip,
verehrte Möser- und Bürgermedaillen- sowie Ehrenringträger,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

 ich wünsche Ihnen und den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt im Namen der SPD-Ratsfraktion zunächst ein gutes, gesundes und auch friedliches neues Jahr 2017.

Meine Vorredner haben schon darauf hingewiesen: Wir sind heute hier zusammengekommen, um einen guten alten Brauch zu erneuern.Der Osnabrücker Handgiftentag unterscheidet sich von den üblichen Ratsdisputen, die wir an den restlichen Tagen auf demokratische Art und Weise austragen. 

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 11. September entscheiden die Osnabrückerinnen und Osnabrücker wie sich das Oberzentrum Osnabrück in Zukunft entwickelt und vor allem Wer entscheidenden Einfluss auf diese Entwicklung nimmt. Als Sozialdemokraten haben wir in der Vergangenheit bewiesen, dass wir die bestimmende Kraft im Rathaus sind, die Osnabrück vorangebracht hat. Diesen Anspruch erheben wir auch in Zukunft und vor allem nach dem 11. September.

Neue Wege Denken – Den Dialog suchen – Mobilität gestalten

1)
Die SPD tritt für ein gesamtstädtisches Mobilitätskonzept für Osnabrück ein. Wir brauchen eine verkehrliche Entlastung unserer Stadt insgesamt. Die Anforderungen an das Mobilitätssystem unserer Stadt wandeln sich, bei leider noch steigenden PKW Zulassungszahlen, wachsenden Ansprüchen an den ÖPNV, steigendem Anteil des Radverkehrs und einer Zunahme von Pendlern. Aus diesem Grund machen wir uns als SPD seit Jahren für ein ganzheitliches Verkehrskonzept stark, welches alle Mobilitätsansprüche der heutigen Zeit berücksichtigt, aber auch den Erwartungen an Nachhaltigkeit und dem Masterplan 100% Klimaschutz gerecht wird.

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Ratsvorsitzender, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, ich möchte meine diesjährige Haushaltsrede mit einem Dank beginnen. Und zwar mit einem Dank an die beiden großen Fraktionen SPD und CDU sowie die mittelgroße Fraktion der Grünen, dass es zumindest diesen drei Fraktionen jetzt seit Jahren gelungen ist, trotz aller unterschiedlichen Standpunkte im Detail, auch dieses Jahr wieder einen gemeinsamen Haushalt zu verabschieden. Diese große Einigkeit ist im Vorjahr der Kommunalwahl im Jahr 2016 keineswegs selbstverständlich.

Frank HenningDas Thema Flüchtlinge und Zuwanderung ist zurzeit in aller Munde. Wir erleben zurzeit in Europa eine bisher beispiellose Wanderungs- und Fluchtbewegung von Menschen aus Krisengebieten in bisher nicht gekanntem Ausmaß. Auch nach Osnabrück sind und werden noch mehr Menschen kommen, die in Not sind. Diese Situation stellt für uns alle eine unglaubliche Herausforderung dar. Wir haben als SPD Fraktion diese aktuelle Stunde beantragt, nicht um Parteipolitik zu machen oder ein Thema zu instrumentalisieren. Nein im Gegenteil. Wir sehen die Not und das Elend der Flüchtlinge für uns in Osnabrück als Chance einander die Hand zu reichen und in dieser für Osnabrück so außergewöhnlichen Situation parteiübergeifend zu handeln.

Termine