Beschluss:

 Die Verwaltung wird beauftragt, eine digitale Kartierung des Osnabrücker Straßennetzes inklusive Rad- und Fußwege vorzunehmen, ausgehend von den Hauptverkehrsachsen bis in die Neben- und Wohnstraßen in den Quartieren. Hierbei sind zu berücksichtigen:

Beschluss:

Die Stadt Osnabrück führt am 23.09.2018 auf der Martinistraße zwischen Wall und Heinrich-Lübke-Platz auf der Grundlage des der Vorlage anliegenden Konzeptes die Veranstaltungen „Osnabrück hat autofrei“ und das „Fest zum Weltkindertag“ durch.

Die Veranstaltung zum Weltkindertag findet auf dem Rathausplatz statt.

Die im Konzept dargestellten Herausforderungen und Risikofaktoren werden zur Kenntnis genommen.
 

Beschluss:


Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen, welches eine mögliche Förderung von Elektro- und Hybrid-Taxen in Osnabrück  aufzeigt.

Beschluss:

1.    Der Rat fordert die Bundesregierung auf, das Moratorium, also die Aussetzung von Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge über Asylbegehren aus Afghanistan geflüchteter Menschen, erneut in Kraft zu setzen.
2.    Der Rat fordert den Oberbürgermeister auf, sich in den Gremien des Deutschen Städtetags dafür einzusetzen, dass der Städtetag seinen Einfluss in Bund und Ländern dazu nutzt, Abschiebungen nach Afghanistan zu verhindern,. damit auch bereits negativ beschiedene afghanische Asylbewerber einstweilen von Abschiebungen verschont werden.
3.    Der Rat fordert die Niedersächsische Landesregierung auf, sich entsprechend auf Bundesebene einzusetzen und in eigener Verantwortung einen Abschiebestopp nach Afghanistan zu beschließen.
4.    Der Rat appelliert an die Abgeordneten des neuen Bundestages und des 18. Niedersächsischen Landtags sich dafür einzusetzen, dass keine Flüchtlinge nach Afghanistan abgeschoben werden


Beschluss:

 

Die Verwaltung der Stadt Osnabrück wird beauftragt, ein Konzept für die Innenstadt und besonders frequentierte Bereich zu entwickeln, welches die Anzahl der öffentlich zugänglichen bzw. öffentlichen Toiletten in Osnabrück deutlich erhöht.
Das Konzept soll sowohl Möglichkeiten von Neuerrichtungen von Toilettenanlagen durch die Stadt Osnabrück als auch alternative Handlungsmöglichkeiten (z.B. „Die nette Toilette“ etc.) und die dadurch entstehenden Kosten aufzeigen.