Sachverhalt:

Aufgrund neuer Gutachten weist die Bima (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) das Bestehen einer Anspruchsschuldnerschaft des Bundes nach dem Allgemeinen Kriegsfolgengesetz für die Gertrudenberg-Höhlen zurück (vgl. VO/2016/0142).

Sachverhalt:

In einem NOZ-Artikel vom 30.11.2016 unter der Überschrift „Erdogan-Anhänger denunzieren „Staatsfeinde“ in Osnabrück“ wird über eine vermehrte Verfolgung von Nicht-Erdogan-Anhängern berichtet (http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/814018/erdogan-anhaenger-denunzieren-staatsfeinde-in-osnabrueck).

Sachverhalt:

Das Bundeskabinett hat mit seinem Entwurf zur Bauplanungsrechtsnovelle wesentliche Schritte zur Umsetzung des Programms „Neues Zusammenleben in der Stadt“ eingeleitet.

Sachverhalt:


Wir fragen die Verwaltung:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. der Sanierung der Elisabeth-Siegel-Schule?

Sachverhalt:


Wir fragen die Verwaltung:

Wie ist die Testphase verlaufen, bei der 3 Big-Belly-Mülleimer mit einem Pfandring ausgestattet wurden?

Termine

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