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SPD-Ratsfraktion Osnabrück
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13. Dezember 2011

Raumnutzungen durch den Stadtsportbund sowie künftige Nutzung der Halle am Limberg (SPD-Fraktion)

Im März 2009 haben die britischen Streitkräfte die frühere Kaserne Am Limberg verlassen. Seit Juni 2009 hat der Stadtsportbund Verantwortung übernommen und ist Mieter der Sporthalle und seit 2011 auch des angrenzenden Kunstrasenplatzes. Gegenwärtig nutzen 13 Sportvereine sowie die BBS Haste, der FD Jugend und weitere Einrichtungen die Sportanlagen. Bedingt durch die Sanierung der Schlosswallhalle werden der Stadtsportbund und der in einer Bürogemeinschaft ebenfalls dort agierende Kreissportbund Osnabrück-Land, im Sommer 2012, mindestens vorübergehend ihre Geschäftsstellen verlegen müssen.
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28. Juni 2011

Kommunalpolitischer Handlungsspielraum im Rahmen von Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen (SPD-Fraktion)

Vermeintlich ausufernde Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen sind im Zuge der Neureglungen zum Ladenöffnungsgesetz bereits verschiedentlich ein Thema der öffentlichen Debatte gewesen. Insbesondere Arbeitnehmervertretungen (DGB-Gewerkschaften, KAB u.a.) sehen den Sonntag berechtigterweise zunehmend als gefährdetes Schutzgut. Ein aktueller Runderlass des niedersächsischen Sozialministers vom 26.04.2011 (Nds. MBl. Nr. 17/2011; S. 307), der u.a. auf ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover vom 1.7.2010 basiert, formuliert hier nähere Durchführungsbestimmungen. mehr...
05. April 2011

Flächenversiegelung in der Stadt Osnabrück (SPD-Fraktion)

Die Dynamik der Flächenversiegelung stellt sich aus ökologischer Sicht problematisch dar. Täglich
werden in der Bundesrepublik ca. 120 ha für Siedlungs- und Verkehrsflächen in Anspruch
genommen. Regen und Oberflächenwasser können nicht mehr versickern, und der natürliche
Wasserkreislauf wird empfindlich gestört. Ziel der Bundesregierung (Stand Nov. 2010) ist es, bis
zum Jahr 2020 die Flächenversieglung auf 30 ha/Tag zu reduzieren.
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17. Mai 2011

Konsequenzen des Brandes im Müllbunker der Herhof-Sortieranlage (SPD-Fraktion)

Folgt man den Aussagen eines Berichts der Neuen OZ vom 29. April 2011, dann gab es bei der
Firma Herhof seit Mitte 2010 bereits den vierten Brand. Anfang Juni hatte sich danach Schreddergut
entzündet. Auch damals sei die Fördertechnik beschädigt worden. Anfang November und
Mitte Dezember brannte es gemäß der Berichterstattung ebenfalls in Rottebunkern.
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05. April 2011

Weitere kommunale Umsetzung des Fair-Trade-Gedankens (SPD-Fraktion)

Die Stadt Osnabrück engagiert sich seit langer Zeit im Rahmen ihres Selbstverständnisses als
Friedensstadt zugunsten des Fair-Trade-Gedankens (Unterstützung von A3W bzw. terre des
hommes, Vertrieb des Produkts „Osnabrück-Kaffee“ u. a.). Eine Evaluation der Aktivitäten, neue
Erkenntnisse und neue gesetzliche Regelungen im Vergaberecht ermöglichen womöglich zusätzliche
Aktivitäten.
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