Frank Henning - Fraktionsvorsitzender„Die SPD-Stadtratsfraktion steht zum Ausbau des Flughafens Münster/Osnabrück. Der FMO ist eine wichtige Infrastruktureinrichtung der Region“, erklärte der Vorsitzende Frank Henning. Es stehe außer Zweifel, dass der FMO eine hohe Bedeutung für die regionale Wirtschaft, für die damit verbundenen Arbeitsplätze sowie für die weitere Entwicklung der Unternehmen und Hochschulen in Osnabrück habe.

Heiko Panzer, fachpolitischer Sprecher f�r Verkehr, Umwelt und EnergieJens MartinDie SPD Fraktion sieht in den Aufstellungsbeschlüssen für die Nutzung von belasteten Freiflächen als Solarpark eine Chance, sinnvolle Schritte für den Klimaschutz zu gehen. "Wir sind am Anfang eines wichtigen Prozesses", erklärten für die SPD-Fraktion deren umweltpolitischer Sprecher Heiko Panzer und Jens Martin, Unterbezirksvorsitzender und Ratsherr aus Hellern.

Frank Henning - FraktionsvorsitzenderDer Konzern Stadt wächst und wächst: Inzwischen ist die Stadt an 14 Gesellschaften und zwei Eigenbetrieben beteiligt. Darunter die Stadtwerke AG und der Osnabrücker Service Betreib, der unter anderem für Abfallentsorgung und Grünpflege zuständig ist. Diese sind überwiegend im Alleinbesitz der Stadt. Hinzu kommen 53 mittelbare Beteiligungen, also Tochtergesellschaften der Töchter, sogenannte Enkelgesellschaften. Um einheitliche Standards für die Steuerung und Geschäftsführung der Betriebe zu erreichen, soll der Rat nun entsprechende Richtlinien sowie einen Kodex zur "guten" Unternehmensführung verabschieden.

Frank Henning - FraktionsvorsitzenderDie rot-grüne Zählgemeinschaft im Rat baut die Bürgerbeteiligung weiter aus. „Mit der Einführung von Bürgerhaushalt und Bürgerbefragung bringen wir in Osnabrück wichtige neue Instrumente für die aktive Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung des Gemeinwesens auf den Weg. Ein weiterer strategischer Baustein für mehr Demokratie wird mit der Informationsfreiheitssatzung unmittelbar folgen“, stellen die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Frank Henning, und Bündnis 90/Die Grünen, Michael Hagedorn, fest.

Frank Henning - Fraktionsvorsitzender„Wenn der CDU Kreisvorsitzende Burkhard Jasper seinen Parteitag fragt, warum die Union die Wahlen nicht gewinnt, können wir ihm schnell aus seiner Ratlosigkeit helfen“, erklärte der SPD Fraktionsvorsitzende im Osnabrücker Stadtrat Frank Henning.

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