„Kinder und Familien können sicher sein, dass unsere Stadt auch in finanziell schwierigen Zeiten über ein kindgerechtes und damit zukunftssicheres Spielplatzangebot verfügen wird“, erklärte für die SPD-Fraktion deren familienpolitischer Sprecher Uli Sommer.

In der NOZ vom vergangenen Samstag wurde die Nachricht vom Weggang des Osnabrücker Intendanten von verschiedenen Kulturredakteuren unter der Überschrift: "Was hat Schultze in Osnabrück bewirkt?" kommentiert. Für die SPD-Fraktion nimmt die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Städtischen Bühnen GmbH, die Ratsfrau Lotte Schwanhold, zu diesem Kommentar wie folgt Stellung:

"Eine Verfassungsänderung ist dringend geboten, um weiterhin eine bestmögliche Hilfe für die rund 16.500 Menschen zu gewährleisten, die in Osnabrück Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten", darin sind sich die Fraktionsvorsitzenden Ulrich Hus (SPD) und Michael Hagedorn (GRÜNE) einig. "Nur so ist eine weitere erfolgreiche Zusammenarbeit von Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit, im Interesse der Betroffenen, möglich."

"Es ist verständlich, dass die Osnabrücker CDU aus ideologischen Gründen die Mehrheitsentscheidung des Rates ablehnt, am Standort Eversburg eine Integrierte Gesamtschule zu errichten. Verweise auf angeblich zu hohe Kosten sind jedoch sachlich falsch und bleiben ein plumpes Ablenkungsmanöver", erklärten für die SPD-Fraktion deren finanzpolitischer Sprecher, Nils Peters, sowie der schulpolitische Sprecher, Paul Meimberg.

"Die Absicht der neuen Bundesregierung, ab 2013 die so genannte Herdprämie einzuführen, ist ein bildungspolitischer Rückschritt und wird nicht nur die Osnabrücker Bemühungen für eine bessere Versorgung im KiTa- und Krippenbereich um Jahre zurück werfen. Massive Folgen drohen auch für die erfolgreiche Integrations- und Bildungspolitik der Vergangenheit", befürchtet der familienpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Uli Sommer.