Zur Berichterstattung über neue Mehrheitskonstellationen im Osnabrücker Stadtrat sowie den aktuellen Äußerungen des designierten Osnabrücker Oberbürgermeisters Boris Pistorius ("Pistorius für Zusammenarbeit mit CDU", Neue OZ vom 16.10.2006) stellen die Osnabrücker SPD-Unterbezirksvorsitzende Ulla Groskurt sowie der Fraktionsvorsitzende Ulrich Hus folgendes fest:

"Die Ergebnisse von Sondierungsgesprächen mit der CDU sowie mit anderen Parteien und einzelnen Ratsmitgliedern werden Verantwortliche aus Partei und Fraktion für die Osnabrücker SPD auf der Basis inhaltlicher Ergebnisse bewerten. Zu welcher Empfehlung die Diskussion darüber führt, bestimmt für uns vor allem die Frage, in welcher Konstellation sich sozialdemokratische Politik zum Wohle der Stadt auf der Basis des Wählerwillens am ehesten durchsetzen lässt.

Die herben Stimmenverluste der Osnabrücker CDU waren Ausdruck dieses Wählerwillens und müssen sich konsequenterweise in der künftigen Stadtratspolitik ausdrücken.

Die Äußerungen von Boris Pistorius sind aus seiner Sicht als Oberbürgermeister für alle Osnabrückerinnen und Osnabrücker nachvollziehbar. Fraktion und Partei sind allerdings unabhängig in ihrer Entscheidung über die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen im Rat. Das ist bei allen Beteiligten auch unstrittig.

Aus diesen Gründen wird die Osnabrücker SPD ihre Meinungsbildung in der laufenden Woche zielgerichtet, unabhängig und ergebnisoffen fortführen."

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