„Eine City-Maut wird es mit der SPD-Fraktion nicht geben!“
Arbeitnehmer und Pendler dürfen nicht zur Kasse gebeten werden

„Es ist schon erstaunlich wie der CDU-Fraktionschef unter dem Deckmantel der Sommerferien versucht, eine City-Maut in Osnabrück salonfähig zu machen. Die Vorschläge der CDU Münster, Autofahrer für die Fahrt in die Innenstadt zur Kasse zu bitten, scheinen auch bei der Osnabrücker CDU große Sympathien hervorzurufen. Mit der SPD ist dies auf keinen Fall zu machen, das Herz unserer Stadt muss für alle erreichbar sein!“, erläutert Frank Henning, SPD-Fraktionschef im Osnabrücker Rat, in einer aktuellen Pressemitteilung

„SPD-Fraktion: „Skandalös und unwürdig"

Mit ihren Verkaufsabsichten bedeutender Werke Nussbaums „zu einem gutachterlich zu ermittelnden Wert“, greift nach Ansicht des kulturpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion im Stadtrat, Heiko Schlatermund, die IHK massiv in den Kunsthandel ein und entfacht damit zugleich eine noch nicht abzusehende Debatte über die Bedeutung von Kunstwerken im Verhältnis zu einem spekulativen Anlagemarkt.

„SPD-Fraktion: Sanierungsstau an Osnabrücker Schulen muss schneller abgebaut werden"
Sozialdemokraten wollen Sanierungsansatz im Haushalt um mindestens 4 Millionen Euro erhöhen

„Der Sanierungsstau, der seit Jahren an unseren Osnabrücker Schulen besteht, wird immer unerträglicher. Fenster die aus Rahmen fallen, Schimmel in Klassenräumen, Sporthallen, die gesundheitsgefährdend sind. Diese Beispiele zeigen, dass wir des bekannten Investitionsbedarf nicht mehr Herr werden. Wir dürfen nicht immer nur reagieren, wenn gerade mal wieder Substanzprobleme an einer Schule auftreten, wir müssen das Heft selbst in die Hand nehmen und einfach mehr investieren. Die SPD-Fraktion wird daher für die kommenden Haushaltsberatungen eine Erhöhung des Ansatzes für Schulsanierungen um mindestens 4 Millionen Euro beantragen“, erläutern Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, und Dr. Jens Martin, finanz-und schulpolitischer Sprecher der Rats-SPD.

„SPD-Fraktion: Sporthalle der Diesterwegschule muss dringend saniert werden“
Rosenplatzschule und Diesterwegschule  als nächstes auf der Prioritätenliste der Verwaltung

„Die Prioritätenliste der Sporthallensanierungen in Osnabrück muss jetzt zügig abgearbeitet werden. Der Sanie-rungsstau, der sich aktuell bei der Halle der Diesterwegschule deutlich zeigt, lässt hier keine zeitlichen Verzögerun-gen zu. Unsere Kinder müssen weiterhin unfallfrei und ohne gesundheitliche Bedenken Sport treiben können“, erläutern Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat, und Roswitha Pieszek, Ratsmitglied der SPD aus dem Schinkel, in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

„SPD-Fraktion: Osnabrück braucht ganzheitliche Stadtentwicklung!“
Strategische Einzelziele müssen zu einem großen Ganzen zusammengeführt werden

„Osnabrück wächst. Bis 2020 sollen 3.000 neue Wohneinheiten geschaffen werden, neue Quartiere entstehen, neue Einwohnerinnen und Einwohner kommen zu uns in die Friedensstadt. Um von dieser Entwicklung zu profitieren und Osnabrück optimal für die Zukunft aufzustellen, ist es aus Sicht der SPD-Ratsfraktion unbedingt notwendig, eine ganzheitliche, strategische Stadtplanung zu entwickeln, die den unterschiedlichsten Bedürfnissen der Menschen unserer Stadt Rechnung trägt. Die SPD-Fraktion wird dieses Thema mit einem Antrag für die kommende Ratssitzung in den Vordergrund rücken“, so Frank Henning, Vorsitzender der Rats-SPD, und Heiko Panzer, verkehrs- und umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, in einer aktuellen Pressemitteilung.

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