„Anstrengung Wohnraum zu schaffen muss verstärkt werden!“
SPD-Fraktion: Wer neue, bezahlbare Wohnungen schaffen will, braucht Fachpersonal in der Planungsverwaltung

„„Der Rat und die Stadtverwaltung Osnabrück wollen bis 2020 mindestens 3.000 neue Wohneinheiten schaffen. Wenn dieser parteiübergreifende Beschluss nicht nur ein Lippenbekenntnis bleiben soll, müssen die Kräfte verstärkt werden, die dieses Baurecht schaffen – es braucht folglich mehr Fachingenieure in der Stadtplanung bei der Stadt Osnabrück“, fordern Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Rat, und Heiko Panzer, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, in einer aktuellen Pressemitteilung.

"Vernichtung bezahlbaren Wohnraums muss gestoppt werden!“
SPD-Fraktion: Städtische Wohnungsbaugesellschaft nötiger denn je

Die Vernichtung bezahlbaren Wohnraums in Osnabrück zeigt einmal mehr, wie wichtig eine städtische Wohnungsbaugesellschaft als kommunale Steuerungsoption ist. Wie der Artikel der NOZ vom Samstag zeigt, werden Mieter der Herderstraße willkürliche Opfer eines nur vom Profitgedanken getriebenen Mietmarktes. Traurig, dass dabei die von der CDU angeführte Zufallskoalition im Osnabrücker Rat eine derartige Entwicklung durch ihren unüberlegten Beschluss, die von SPD und Grünen gewollte städtische Wohnungsbaugesellschaft nicht einzurichten, begünstigt hat“, erläutert Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, in einer aktuellen Pressemitteilung.

 "Maßnahmen gegen Luftverschmutzung sind zügig umzusetzen!“
SPD-Fraktion: Neumarktsperrung erster Schritt

„Die Teilentziehung des Neumarktes und die daraus folgenden positiven Effekte für z.B. die Martinistraße und Knotenpunkte des Walls, ist die aktuell geeignetste Maßnahme kurzfristig für eine Reduzierung der Luftverschmutzung in unserer Innenstadt zu sorgen.  Darüber hinaus gilt es schnellstmöglich die Belastungen für die Wallbewohner zu senken. Hierbei muss auch immer wieder auf ein LKW-Durchfahrtsverbot gedrängt werden“, erläutern Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender und Heiko Panzer, umwelt- und verkehrspolitischer Sprecher der Rats-SPD.

„Eine City-Maut wird es mit der SPD-Fraktion nicht geben!“
Arbeitnehmer und Pendler dürfen nicht zur Kasse gebeten werden

„Es ist schon erstaunlich wie der CDU-Fraktionschef unter dem Deckmantel der Sommerferien versucht, eine City-Maut in Osnabrück salonfähig zu machen. Die Vorschläge der CDU Münster, Autofahrer für die Fahrt in die Innenstadt zur Kasse zu bitten, scheinen auch bei der Osnabrücker CDU große Sympathien hervorzurufen. Mit der SPD ist dies auf keinen Fall zu machen, das Herz unserer Stadt muss für alle erreichbar sein!“, erläutert Frank Henning, SPD-Fraktionschef im Osnabrücker Rat, in einer aktuellen Pressemitteilung

„SPD-Fraktion: „Skandalös und unwürdig"

Mit ihren Verkaufsabsichten bedeutender Werke Nussbaums „zu einem gutachterlich zu ermittelnden Wert“, greift nach Ansicht des kulturpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion im Stadtrat, Heiko Schlatermund, die IHK massiv in den Kunsthandel ein und entfacht damit zugleich eine noch nicht abzusehende Debatte über die Bedeutung von Kunstwerken im Verhältnis zu einem spekulativen Anlagemarkt.