SPD-Fraktion: Betrieb dauerhaft sichern!

Dirk Koentopp
Frank Henning„Das historische Karussell des Osnabrücker Weihnachtsmarktes ist jedes Jahr aufs Neue ein Anziehungspunkt für Groß und Klein. Da sich der Besitzer des Karussells nunmehr nach und nach aus dem Betrieb zurückziehen möchte, ist es aus Sicht der SPD-Fraktion unabdingbar, den Erhalt dieses traditionellen Fahrgeschäftes dauerhaft für unsere Stadt Osnabrück zu sichern“, erläutern Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, und Dirk Koentopp, kulturpolitischer Sprecher der Rats-SPD. 

SPD Landtagsfraktion lädt kommunale Ratsfraktionen der Ballungszentren nach Hannover ein

Frank Henning„Eine aktuelle Studie der NBank belegt es eindeutig: Osnabrück erfüllt alle gesetzlichen Vorgaben für die Einführung einer Mietpreisbremse. Vor dem Hintergrund der angespannten Wohnungsmarktlage in unserer Stadt gilt es jetzt zu handeln. Wir brauchen in Osnabrück eine Begrenzung des Mietpreisanstiegs, wir brauchen bezahlbaren Wohnraum für alle“, fordert Frank Henning, MdL und Vorsitzender der SPDRatsfraktion in einer aktuellen Pressemitteilung.

SPD-Fraktion: Osnabrück erfüllt alle Kriterien für eine Einführung

Mietpreisbremse„Eine aktuelle Studie der NBank belegt es eindeutig: Osnabrück erfüllt alle gesetzlichen Vorgaben für die Einführung einer Mietpreisbremse. Vor dem Hintergrund der angespannten Wohnungsmarktlage in unserer Stadt gilt es jetzt zu handeln. Wir brauchen in Osnabrück eine Begrenzung des Mietpreisanstiegs, wir brauchen bezahlbaren Wohnraum für alle“, fordert Frank Henning, MdL und Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in einer aktuellen Pressemitteilung.

 

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Ratsvorsitzender, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und -kollegen,

ich möchte meine diesjährige Haushaltsrede mit einem Dank beginnen. Und zwar mit einem Dank an die beiden großen Fraktionen SPD und CDU sowie die mittelgroße Fraktion der Grünen, dass es zumindest diesen drei Fraktionen jetzt seit Jahren gelungen ist, trotz aller unterschiedlichen Standpunkte im Detail, auch dieses Jahr wieder einen gemeinsamen Haushalt zu verabschieden. Diese große Einigkeit ist im Vorjahr der Kommunalwahl im Jahr 2016 keineswegs selbstverständlich.

 

Rot-Grün weist Neumarkt-Kritik der CDU zurück

Für die rot-grüne Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück kommen die jüngsten Verlautbarungen der CDU zum Neumarkt wenig überraschend. „SPD und Grüne verfolgen zusammen mit den anderen Parteien eine klare Strategie für den Neumarkt. Natürlich versucht die CDU immer mal wieder ihre politische Isolation in dieser Frage durch Verbreitung von Halbwahrheiten, Vereinfachungen und Spekulationen aufzubrechen. Das bringt uns aber nicht vom Kurs ab. Im Gegenteil, wir laden die CDU erneut zu einer konstruktiven Mitarbeit ein“, reagieren die Fraktionsvor-sitzenden der Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen, Frank Henning und Michael Hagedorn, gelassen auf die jüngste Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion.

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