"Maßnahmen gegen Luftverschmutzung sind zügig umzusetzen!“
SPD-Fraktion: Neumarktsperrung erster Schritt

„Die Teilentziehung des Neumarktes und die daraus folgenden positiven Effekte für z.B. die Martinistraße und Knotenpunkte des Walls, ist die aktuell geeignetste Maßnahme kurzfristig für eine Reduzierung der Luftverschmutzung in unserer Innenstadt zu sorgen.  Darüber hinaus gilt es schnellstmöglich die Belastungen für die Wallbewohner zu senken. Hierbei muss auch immer wieder auf ein LKW-Durchfahrtsverbot gedrängt werden“, erläutern Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender und Heiko Panzer, umwelt- und verkehrspolitischer Sprecher der Rats-SPD.

„Eine City-Maut wird es mit der SPD-Fraktion nicht geben!“
Arbeitnehmer und Pendler dürfen nicht zur Kasse gebeten werden

„Es ist schon erstaunlich wie der CDU-Fraktionschef unter dem Deckmantel der Sommerferien versucht, eine City-Maut in Osnabrück salonfähig zu machen. Die Vorschläge der CDU Münster, Autofahrer für die Fahrt in die Innenstadt zur Kasse zu bitten, scheinen auch bei der Osnabrücker CDU große Sympathien hervorzurufen. Mit der SPD ist dies auf keinen Fall zu machen, das Herz unserer Stadt muss für alle erreichbar sein!“, erläutert Frank Henning, SPD-Fraktionschef im Osnabrücker Rat, in einer aktuellen Pressemitteilung

„SPD-Fraktion: „Skandalös und unwürdig"

Mit ihren Verkaufsabsichten bedeutender Werke Nussbaums „zu einem gutachterlich zu ermittelnden Wert“, greift nach Ansicht des kulturpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion im Stadtrat, Heiko Schlatermund, die IHK massiv in den Kunsthandel ein und entfacht damit zugleich eine noch nicht abzusehende Debatte über die Bedeutung von Kunstwerken im Verhältnis zu einem spekulativen Anlagemarkt.

„SPD-Fraktion: Sanierungsstau an Osnabrücker Schulen muss schneller abgebaut werden"
Sozialdemokraten wollen Sanierungsansatz im Haushalt um mindestens 4 Millionen Euro erhöhen

„Der Sanierungsstau, der seit Jahren an unseren Osnabrücker Schulen besteht, wird immer unerträglicher. Fenster die aus Rahmen fallen, Schimmel in Klassenräumen, Sporthallen, die gesundheitsgefährdend sind. Diese Beispiele zeigen, dass wir des bekannten Investitionsbedarf nicht mehr Herr werden. Wir dürfen nicht immer nur reagieren, wenn gerade mal wieder Substanzprobleme an einer Schule auftreten, wir müssen das Heft selbst in die Hand nehmen und einfach mehr investieren. Die SPD-Fraktion wird daher für die kommenden Haushaltsberatungen eine Erhöhung des Ansatzes für Schulsanierungen um mindestens 4 Millionen Euro beantragen“, erläutern Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, und Dr. Jens Martin, finanz-und schulpolitischer Sprecher der Rats-SPD.

„SPD-Fraktion: Sporthalle der Diesterwegschule muss dringend saniert werden“
Rosenplatzschule und Diesterwegschule  als nächstes auf der Prioritätenliste der Verwaltung

„Die Prioritätenliste der Sporthallensanierungen in Osnabrück muss jetzt zügig abgearbeitet werden. Der Sanie-rungsstau, der sich aktuell bei der Halle der Diesterwegschule deutlich zeigt, lässt hier keine zeitlichen Verzögerun-gen zu. Unsere Kinder müssen weiterhin unfallfrei und ohne gesundheitliche Bedenken Sport treiben können“, erläutern Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat, und Roswitha Pieszek, Ratsmitglied der SPD aus dem Schinkel, in einer gemeinsamen Pressemitteilung.