SPD-Ratsfraktion Osnabrück
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Frank Henning, MdL
Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Osnabrück
Lesung in den Fraktionsräumen der SPD zum Thema „Quer durch den roten Garten“

In der Kulturnacht am 05.09.2015 findet in den Räumlichkeiten der SPD-Ratsfraktion ein literarischer Abend zum Thema „Quer durch den roten Garten“ statt. Es soll an Menschen und Geschehnisse früherer Jahrhunderte erinnert werden. Nachzuerleben ist dabei ein ständiger Szenenwechsel aus der Osnabrücker Stadtgeschichte, ein Wechselspiel von Worten und musikalischen Klängen.

SPD-Fraktion fordert nachdrücklich belastbare Zahlen zum konkreten Bedarf einer dritten Gesamtschule

Frank Henning„Die aktuellen Schulanmeldungs- bzw. abmeldungszahlen zeigen, dass auch in diesem Jahr wieder über 90 Schülerinnen und Schüler aus der Stadt Osnabrück an den beiden Gesamtschulen abgelehnt wurden.
Vor diesem Hintergrund fordern wir nachdrücklich die Verwaltung auf, dem Rat endlich belastbares Zahlenmaterial vorzulegen, um in einem Gesamtabwägungsprozess den Bedarf einer dritten Gesamtschule beurteilen zu können“, macht Frank Henning, Fraktionsvorsitzender der Rats-SPD, in einer aktuellen Pressemitteilung deutlich.

Rot-Grün zur Haushaltssperre

Frank HenningDie Fraktionsvorsitzenden von SPD und GRÜNEN, Frank Henning und Michael Hagedorn, halten die von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert angekündigte Haushaltssperre für sinnvoll, sehen die Ursache für die Finanzmisere der Stadt jedoch nicht beim Rat. „Seit acht Jahren wurden die Haushaltspläne der Stadt mit breiter Mehrheit von CDU, SPD, GRÜNEN und der Stimme des jeweiligen OB verabschiedet. In diesen Jahren haben die politischen Beratungen, insbesondere durch Vorschläge von SPD und GRÜNEN, jeweils zu zusätzlichen Einsparungen in Millionenhöhe geführt. Wäre der Rat dagegen jeweils den Haushaltsentwürfen der Verwaltung gefolgt, so läge die Verschuldung inzwischen um mehr als 20 Millionen Euro höher als heute“, betonen Hagedorn und Henning. „Allein seit 2013 hat die Verwaltung uns mit Stellenmehrbedarfen von über 130 Stellen konfrontiert, von denen lediglich ein Teil auf den unvermeidlichen und gewollten Ausbau der Kinderbetreuung zurückzuführen ist“, so Hagedorn.

Politische Gespräche in Osnabrücks langjähriger Partnerstadt

„Einmal in der Ratsperiode nehmen wir uns als SPD-Fraktion vor, eine Stadt oder eine Gemeinde zu besuchen, um vor Ort aktuelle kommunalpolitische Themen zu besprechen, die auch für Osnabrück interessant sein könnten. Nach unserer englischen Partnerstadt Derby, haben wir uns dieses Mal für unsere Partnerstadt Greifswald entschieden, um die Themen ´Städtepartnerschaft´, ´Wohnraum für alle´, ´Flüchtlingspolitik´ und ´Energiewende´ zu thematisieren“, erläutert Frank Henning, Vorsitzender der Osnabrücker Rats-SPD die Intention des Besuchs in Mecklenburg-Vorpommern.

Rot-Grün: Öffentlichkeit über Risiken informieren

Heiko PanzerMitte März 2015 hat die Weltgesundheitsorganisation WHO Glyphosat als „wahrscheinlich krebserzeugend bei Menschen“ eingestuft. „Wir möchten, dass die Osnabrückerinnen und Osnabrücker über die aktuellen Erkenntnisse der Anwendung von glyphosathaltigen Herbiziden informiert und auf Alternativen zu den chemischen Unkrautvernichtungsmitteln hingewiesen werden.“ Dies erklären die rot-grünen Umweltpolitker Heiko Panzer (SPD) und Volker Bajus (GRÜNE) zu einer entsprechenden Initiative der rot-grünen Zählgemeinschaft für die kommende Ratssitzung (21.07.2015).