SPD-Ratsfraktion Osnabrück
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Frank Henning, MdL
Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Osnabrück
Rot-GRÜN zur Haushaltssperre

Frank HenningDie Fraktionsvorsitzenden von SPD und GRÜNEN, Frank Henning und Michael Hagedorn, halten die von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert angekündigte Haushaltssperre für sinnvoll, sehen die Ursache für die Finanzmisere der Stadt jedoch nicht beim Rat. „Seit acht Jahren wurden die Haushaltspläne der Stadt mit breiter Mehrheit von CDU, SPD, GRÜNEN und der Stimme des jeweiligen OB verabschiedet. In diesen Jahren haben die politischen Beratungen, insbesondere durch Vorschläge von SPD und GRÜNEN, jeweils zu zusätzlichen Einsparungen in Millionenhöhe geführt. Wäre der Rat dagegen jeweils den Haushaltsentwürfen der Verwaltung gefolgt, so läge die Verschuldung inzwischen um mehr als 20 Millionen Euro höher als heute“, betonen Hagedorn und Henning. „Allein seit 2013 hat die Verwaltung uns mit Stellenmehrbedarfen von über 130 Stellen konfrontiert, von denen lediglich ein Teil auf den unvermeidlichen und gewollten Ausbau der Kinderbetreuung zurückzuführen ist“, so Hagedorn.

Politische Gespräche in Osnabrücks langjähriger Partnerstadt

„Einmal in der Ratsperiode nehmen wir uns als SPD-Fraktion vor, eine Stadt oder eine Gemeinde zu besuchen, um vor Ort aktuelle kommunalpolitische Themen zu besprechen, die auch für Osnabrück interessant sein könnten. Nach unserer englischen Partnerstadt Derby, haben wir uns dieses Mal für unsere Partnerstadt Greifswald entschieden, um die Themen ´Städtepartnerschaft´, ´Wohnraum für alle´, ´Flüchtlingspolitik´ und ´Energiewende´ zu thematisieren“, erläutert Frank Henning, Vorsitzender der Osnabrücker Rats-SPD die Intention des Besuchs in Mecklenburg-Vorpommern.

Rot-Grün: Öffentlichkeit über Risiken informieren

Heiko PanzerMitte März 2015 hat die Weltgesundheitsorganisation WHO Glyphosat als „wahrscheinlich krebserzeugend bei Menschen“ eingestuft. „Wir möchten, dass die Osnabrückerinnen und Osnabrücker über die aktuellen Erkenntnisse der Anwendung von glyphosathaltigen Herbiziden informiert und auf Alternativen zu den chemischen Unkrautvernichtungsmitteln hingewiesen werden.“ Dies erklären die rot-grünen Umweltpolitker Heiko Panzer (SPD) und Volker Bajus (GRÜNE) zu einer entsprechenden Initiative der rot-grünen Zählgemeinschaft für die kommende Ratssitzung (21.07.2015).

SPD setzt auf Baustellenmanagement und frühe Beschilderung auf den Einfallstraßen

Heiko Panzer„Eine gute und frühzeitige Beschilderung auf den Haupteinfallstraßen in Osnabrück mit klaren Hinweisen auf die Baustellensituation am Hasetor kann dazu beitragen, dass viele Nutzer des Individualverkehrs schon vorher andere Wege wählen und den Innenstadtverkehr nach den Sommerferien entlasten.
Die Verwaltung sollte daher ein Beschilderungskonzept erstellen, welches bereits an den Einfallstraßen der Stadt Osnabrück auf die Baustellensituation prägnant aufmerksam macht“, fordert der verkehrspolitische Sprecher der SPD im Rat, Heiko Panzer.

SPD-Fraktion und SPD-Osnabrück sprechen in den nächsten Monaten über Perspektiven
für Osnabrück

Frank Henning„Für die Gestaltung von Politik ist es aus unserer Sicht unabdingbar, die Belange von Bürgerinnen, Bürgern und Interessensvertretungen zu kennen. Der Spagat zwischen gesellschaftlichen Vorstellungen und machbaren Realitäten ist oftmals weit gespannt. Die Akzeptanz einer machbaren Politik ist daher zuweilen bei den Bürgerinnen und Bürgern eher gering. Dem wollen wir erneut entgegentreten und in insgesamt acht Perspektivgesprächen bis zum Jahresende die Zukunft der Stadt Osnabrück diskutieren“, erläutern Antje Schulte-Schoh, Vorsitzende der SPD Osnabrück und Frank Henning, Fraktionsvorsitzender der Rats-SPD, gemeinsam die Idee bei einer Pressekonferenz im Rathaus der Stadt Osnabrück.