SPD-Ratsfraktion Osnabrück
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Frank Henning, MdL
Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Osnabrück
Frank Henning, MdL - FraktionsvorsitzenderDie rot-grüne Zählgemeinschaft wird in der anstehenden Ratssitzung (29.07.2014) dafür sorgen, dass die am 25. Mai 2014 in Osnabrück durchgeführte Bürgerbefragung zur Westumgehung / Entlastungsstraße West umgesetzt wird. „Mit dem Instrument der Bürgerbefragung ist in Osnabrück erstmals diese Form der Bürgerbeteiligung praktiziert worden. Wir gehen davon aus, dass der Rat und die Verwaltung das Ergebnis einvernehmlich respektieren. Unser Dank gilt allen Bürgerinnen und Bürgern, die daran teilgenommen haben.“ Dies erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Frank Henning, und Bündnis 90/Die Grünen, Michael Hagedorn, in einer aktuellen Pressemitteilung.

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Heiko Panzer - Ratsmitglied

Mit dem im Dezember 2013 einstimmig verabschiedeten Nahverkehrsplan haben sich Stadt und Landkreis Osnabrück ehrgeizige Ziele zur Verbesserung des Nahverkehrsangebotes gesetzt. Mehr Menschen sollen Busse und Bahnen nutzen, damit die PKW-Nutzung mit ihren belastenden Auswirkungen weniger wird. Die rot-grüne Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück will nun mit Unterstützung der Fraktionen von FDP, Die Linke und UWG/Piraten die Einführung eines beitragsfinanzierten fahrscheinlosen ÖPNV als eine Option zur Finanzierung eines attraktiveren Nahverkehrs prüfen lassen.

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Frank Henning, MdL - Fraktionsvorsitzender„Die Zählgemeinschaft aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen spricht sich deutlich für Gespräche zur Einbindung unserer niederländischen Nachbarn in die Entwicklung des Flughafen Münster-Osnabrück aus“, betonen die beiden Fraktionsvorsitzenden, Frank Henning (SPD) und Michael Hagedorn (Bündnis 90/Die Grünen) einhellig. „Um diesen Prozess anzuschieben werden wir in der Ratssitzung am 29.07.2014 einen Antrag einbringen, der den Aufsichtsrat des FMO bittet, diesen Prozess positiv zu begleiten“, so die Fraktions-vorsitzenden.

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Fraktionsvorsitzende rot-grüne HalbzeitbilanzNach der Kommunalwahl am 11. September 2011 haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf der Basis eines gemeinsamen Sachprogramms im Rat der Stadt Osnabrück eine Mehrheit gebildet. Zur Mitte der laufenden Ratsperiode 2011 – 2016 legt die rot-grüne Zählgemeinschaft ihre Halbzeitbilanz vor. Das Zwischenfazit lautet: Rot-Grün bringt die Stadt Osnabrück voran! Dies erklärten die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Frank Henning, und Bündnis 90/Die Grünen, Michael Hagedorn, im Rahmen einer Pressekonferenz am Do., 10.07.2014.

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Frank Henning, MdL - FraktionsvorsitzenderJens Martin - schulpolitischer Sprecher„Der Verkauf des Landeskrankenhauses Osnabrück an die AMEOS Unternehmensgruppe im Jahr 2007 durch die damalige CDU-FDP-Regierung unter Christian Wulff, zeigt bis heute seine negativen Folgen. Nicht nur, dass damals schon der Landesrechnungshof den viel zu niedrigen Kaufpreis bemängelte, die Klinik folglich weit unter Wert verkauft wurde, auch die Arbeitsbedingungen und Sozialstandards der ca. 850 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wurden und werden seitdem sukzessive verschlechtert“, zeigen sich Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, und Jens Martin, Vorsitzender der SPD in Osnabrück, empört.

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